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John Lewisworth, March 20th , 2020.

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In Berlin gibt es einen Streit über die Frage,

ob Häftlinge in den Justizvollzugsanstalten (JVA) der Hauptstadt Pornofilme und gewalttätige Filme ansehen dürfen oder nicht. Seit etwa neun Jahren sind in allen Gefängnissen der Hauptstadt solche Streifen verboten, die sogenannten FSK-18-Filme. Vor einem Jahr wurde dieses Verbot nach Angaben der Justizsprecherin Claudia Engfeld für die Justizvollzugsanstalt Tegel mit einem internen Schreiben erneut bestätigt. Hintergrund: In der JVA Tegel befindet sich auch die Sozialtherapeutische Anstalt für Sicherheitsverwahrte. Dort sitzen Sexualstraftäter und andere Schwerstkriminelle ihre Strafen ab. Die Häftlinge sollen auf keinen Fall FSK-18-Filme schauen dürfen.

„Das Verbot für FSK-18-Filme in den Berliner Justizvollzugsanstalten gibt es schon seit Jahren“, sagte sie der Berliner Morgenpost. „Erlaubt sind lediglich FSK-16-Filme.“ Die Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) der Filmwirtschaft prüft die Altersfreigabe von Filmen, die in Deutschland zur öffentlichen Vorführung vorgesehen sind. „Wir können nicht erkennen, aus welchem Grund Filme mit gewaltverherrlichenden und pornografischen Inhalten zur Resozialisierung von Straftätern beitragen sollen“, so Engfeld. Das Verbot von Pornofilmen in Justizvollzugsanstalten habe seit Jahren Bestand und werde auch weiterhin bestehen. Selbst FSK-16-Filme zeigen Gewalt und Erotikszenen.

Filme könnten zu Tauschgut werden

Eine Auslieferung dieser Filme an ausgewählte Straftäter käme ebenfalls nicht in Frage. Damit würden die Filme zu einem beliebten Tauschgut werden, oder sie könnten zu hohen Preisen an andere Häftlinge verkauft werden, sagte ein Sicherheitsmitarbeiter. Nach einem Bericht der „Bild“ sollen sich etwa 50 Prozent der ungefähr 930 Häftlinge über das Internet Pornofilme bestellen und per Postversand in die Zelle liefern lassen. Auch in bestellten Katalogen und Zeitschriften sollen demnach Pornofilme in die JVA gelangen. Ein Teil der Insassen in Tegel würde nun versuchen, rechtlich gegen das Pornoverbot vorzugehen.

Insassen-Klage bleibt erfolglos

Nach Angaben der Justizsprecherin gab es bereits Entscheidungen. Einem Häftling, der gegen das Pornoverbot klagen wollte, wurde die beantrage Prozesskostenhilfe verweigert. Ein Indiz für eine erfolglose Klage. „Bei einigen Gefangenen hat solch eine Regelung durchaus Sinn“, sagte Dirk Behrendt, justizpolitischer Sprecher der Grünen, der Berliner Morgenpost. „Ob ein generelles Verbot vor Gericht Bestand hätte, allowance ich allerdings zu bezweifeln.“ Behrendt sagte weiter, dass er zwar Pornografie nicht bewerben wolle – aber in den Justizvollzugsanstalten sollten die Verhältnisse herrschen, wie man sie außerhalb der Gefängnismauern vorfinde. „Für viele Menschen gehört der Konsum von Pornografie zum täglichen Leben. Ob es uns nun gefällt oder nicht.“



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